![]() Ventil für eine Gasentnahmesonde
专利摘要:
Die Erfindung betrifft ein Ventil für eine Gasentnahmesonde. 公开号:DE102004016815A1 申请号:DE200410016815 申请日:2004-04-06 公开日:2005-10-27 发明作者:Helmut Gawlik;Hans-Jörg Rumm 申请人:M and C Products Analysentechnik GmbH;M and C Products; IPC主号:F16K17-30
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft ein Ventil füreine Gasentnahmesonde. [0002] Gasentnahmesondendienen dazu, zu analysierendes Gas aus einem Gasstrom, beispielsweise demAbgasstrom eines Kraftwerkes, zu entnehmen und einer Gasanalyseeinrichtungzuzuführen. [0003] ImGasstrom des zu analysierenden Gases kommt es regelmäßig zu Druckanstiegen,die auch zu einem Druckanstieg in der Gasentnahmesonde führen. Diese Überdrücke dürfen, sobaldsie einen gewissen Schwellenwert erreicht haben, von der Gasentnahmesondenicht auf die Gasanalyseeinrichtung durchschlagen, da diese ansonstenbeschädigt werdenkönnte. [0004] EinDruckanstieg in einer Gasentnahmesonde kann insbesondere auch beieiner sogenannten „Rückspülung" der Gasentnahmesondeauftreten. Bei einer solchen Rückspülung wirddie Gasentnahmesonde künstlichmit Gasdruck beaufschlagt, um die Filter des Gasentnahmerohres derGasentnahmesonde zu reinigen. [0005] Umein Durchschlagen eines Druckanstiegs in einer Gasentnahmesondeauf eine Gasanalyseeinrichtung zu verhindern, wurden bisher regelmäßig Kugelhähne in derGasentnahmesonde vorgesehen, durch die der Gasstrom von der Gasentnahmesonde zurGasanalyseeinrichtung gesperrt oder zumindest gedrosselt werdenkonnte. [0006] Beientsprechenden Kugelhähnenhandelt es sich um verhältnismäßig teureBauteile, die zudem kompliziert in einer Gasentnahmesonde einzubauen sind.Darüberhinaus ist ein Kugelhahn entweder mühsam per Hand zu bedienen odermit einer teuren und komplizierten Apparatur anzusteuern. Schließlich handeltes sich bei einem Kugelhahn um ein wenig kompaktes Bauteil mit einemerheblichen Platzbedarf in der Gasentnahmesonde. [0007] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verhältnismäßig kostengünstiges und kompaktes Ventilfür eineGasentnahmesonde zur Verfügungzu stellen, durch das ein Durchschlagen des Drucks ab einem definiertenSchwellenwert in der Gasentnahmesonde auf eine Gasanalyseeinrichtungautomatisch und zuverlässigverhindert werden kann. [0008] ZurLösungdieser Aufgabe wird ein Ventil für eineGasentnahmesonde mit folgenden Merkmalen vorgeschlagen: einerGaseinlassöffnungfür denGaseinlass; einer Gasauslassöffnung für den Gasauslass; einervon der Gaseinlassöffnungzur Gasauslassöffnungverlaufenden Gasdurchgangsöffnung,durch die ein Gas von der Gaseinlassöffnung zur Gasauslassöffnung leitbarist; einem in der Gasdurchgangsöffnung angeordneten Sperrglied,das durch ein unter Vorspannung stehendes Druckelement in eineerste Stellung (Durchlassstellung), in der es die Gasdurchgangsöffnung freigibt,gedrücktist, wenn der gaseinlassseitige Gasdruck unterhalb eines definiertenSchwellenwertes liegt, und das durch den gaseinlassseitigenGasdruck gegen die Spannkraft des Druckelementes in eine zweiteStellung (Sperrstellung), in der es die Gasdurchlassöffnung sperrt,gedrücktist, wenn der gaseinlassseitige Gasdruck oberhalb des Schwellenwertesliegt. [0009] Einentsprechendes Ventil kann sehr einfach aufgebaut sein – es mussim wesentlichen allein den Ventilkörper, das Sperrglied sowiedas Druckelement umfassen – undkann damit sehr kompakt konfektioniert gestaltet sein. [0010] DieErfindung beruht auf der Grundüberlegung,dass auf eine komplizierte Ansteuerung beziehungsweise eine Bedienungper Hand fürdas Ventil dann verzichtet werden kann, wenn ein Ventil zur Verfügung gestelltwird, das durch die unmittelbare Wirkung der Druckverhältnisseselbsttätigschließt beziehungsweisesich selbsttätigwieder öffnet. [0011] Ausgehendvon dieser Grundüberlegung wurdedas anmeldungsgemäße Ventilfür dieGasentnahmesonde entwickelt, das bis zu einem definierten Druckwert (Schwellenwert)in der Gasentnahmesonde geöffnetist und bei Überschreitendes Schwellenwertes schließt. [0012] DasVentil kann eine beliebige Form aufweisen, beispielsweise im wesentlichendie Form eines Rohres. Das Ventil weist eine Gaseinlassöffnung, durchdie Gas in das Ventil eingeleitet werden kann, und eine Gasauslassöffnung,durch die Gas aus dem Ventil ausgelassen werden kann, auf. [0013] DieGaseinlassöffnungist derart ausgebildet, dass dem Ventil durch sie Gas aus der Gasentnahmesondezugeleitet werden kann, und die Gasauslassöffnung ist entsprechend derartausgebildet, dass durch sie das Gas aus dem Ventil aus- und an eineGasanalyseeinrichtung weitergeleitet werden kann. [0014] Dazukann das Ventil im Bereich der Gaseinlass- beziehungsweise Gasauslassöffnung mitGewinden versehen sein. [0015] Innerhalbdes Ventils ist eine Gasdurchgangsöffnung vorhanden, die von derGaseinlassöffnungzur Gasauslassöffnungverläuftund durch die Gas von der Gaseinlassöffnung zur Gasauslassöffnung geleitetwerden kann. Im Falle eines im wesentlichen rohrförmigen Ventilskann die Gasdurchgangsöffnungzum Beispiel eine im wesentlichen zylindrische Form aufweisen; dieGaseinlassöffnungund die Gasauslassöffnungkönnenin diesem Fall an den gegenüberliegendenEnden der Gasdurchgangsöffnungangeordnet sein und könnenin diesem Fall jeweils einen im wesentlichen kreisförmigen Öffnungsmundaufweisen, der koaxial zur Achse der Durchgangsöffnung verlaufen kann. [0016] Inder Gasdurchgangsöffnungist ein Sperrglied angeordnet, durch dass die Gasdurchgangsöffnung (unddamit das Ventil) absperrbar ist. Das Sperrglied ist daher derartin der Gasdurchgangsöffnungangeordnet, dass es die Gasdurchgangsöffnung freigibt (also das Strömen vonGas durch die Gasdurchgangsöffnungermöglicht),wenn der gaseinlassseitige Gasdruck (also der Druck des Gases, derdurch die Gaseinlassöffnungin das Ventil einströmt)unterhalb eines definierten Schwellenwertes liegt und die Gasdurchgangsöffnung sperrt(also das Strömenvon Gas durch die Gasdurchgangsöffnung unterbindetoder zumindest drosselt), wenn der gaseinlassseitige Gasdruck oberhalbdes definierten Schwellenwertes liegt. [0017] Konkretwird das Sperrglied, um die Gasdurchgangsöffnung freizugeben, durch einunter Vorspannung stehendes Druckelement in eine definierte Stellung(Durchlassstellung) gehalten gedrückt, in der Gas durch die Gasdurchgangsöffnung strömen kann.Bei dem Druckelement kann es sich beispielsweise um eine Spannfederhandeln. [0018] DasSperrglied kann in der Gasdurchgangsöffnung (beispielsweise entlangdessen Achse) verschiebbar oder klappbar in dieser angeordnet sein. [0019] Einklappbar angeordnetes Sperrglied kann zum Beispiel über einScharnier an der Wandung der Gasdurchgangsöffnung angelenkt sein. [0020] Bevorzugtkann das Sperrglied verschiebbar in der Durchgangsöffnung angeordnetsein. In diesem Fall kann das Sperrglied beispielsweise zylinder- oder rohrförmig gestaltetsein und zum Beispiel Führungsmittelaufweisen, überdie es sicher entlang der Gasdurchgangsöffnung geführt werden kann. Diese Führungsmittelkönnenbeispielsweise seitlich (radial) vom Führungsmittel abstehende Erhebungen (zumBeispiel Buckel oder Stege) oder Vertiefungen sein, die gegen dieWandung der Gasdurchgangsöffnunggeführtsind und hier zum Beispiel mit korrespondierenden Mitteln, zum BeispielNuten oder Schienen, gekoppelt sein können. [0021] Nacheiner bevorzugten Ausführungsform weistdas Sperrglied Gasführungsmittelauf, durch die Gas (von der Gaseinlassseite zur Gasauslassseitedes Ventils) hindurchleitbar ist. Diese Gasführungsmittel können zumBeispiel eine oder mehrere Kanäleim Sperrglied sein; alternativ kann das Sperrglied auch (zumindestabschnittsweise) aus einem offenporigen Material gebildet sein,durch das Gas hindurchleitbar ist. [0022] DieseGasführungsmittelbewirken, dass das Gas (zumindest in einem gewissen Umfang) auchin der Sperrstellung des Sperrgliedes durch das Ventil leitbar ist.Dadurch wird die Druckdifferenz (also der erhöhte Gasdruck auf der Gaseinlassseitedes Ventils und der geringere Gasdruck auf der Gasauslassseite desVentils) allmählichabgebaut, indem Gas durch das Sperrglied hindurch von der Gaseinlassseitezur Gasauslassseite des Ventils geleitet wird. [0023] Dadurchwird die in der Sperrstellung zwischen der Gaseinlass- und der Gasauslassseitedes Ventils herrschende Druckdifferenz allmählich abgebaut, und nicht soschlagartig, wie dies bei einem plötzlichen Zurückspringendes Sperrgliedes von der Sperr- in die Durchlassstellung ohne vorherigen(teilweisen) Druckausgleich zwischen Gaseinlass- und Gasauslassseitedes Ventils der Fall wäre.Ein zu schlagartiger Druckanstieg auf der Gasausgangsseite des Ventilskann jedoch auf die Gasanalyseeinrichtung durchschlagen und diesegegebenenfalls beschädigen.Durch die wie vorstehend beschriebenen Gasführungsmittel im Sperrgliedkann eine solche Beschädigungjedoch vermieden werden, da der Druckausgleich nicht schlagartigerfolgt. [0024] DieGasführungsmittelim Sperrglied bieten dem Gas stets einen höheren Widerstand als die Gasdurchgangsöffnung inder Durchlassstellung des Sperrgliedes. Der Widerstand, den dieGasführungsmitteldem Gas bei der Durchleitung durch diese in die Sperrstellung desSperrgliedes bieten, kann zum Beispiel um einen Faktor zwischen5 und 100 höher seinals der Widerstand, den das Ventil einem Gas bei seiner Durchleitungdurch das Ventil in der Durchlassstellung des Sperrgliedes bietet. [0025] Umdas Sperrglied in der Durchlassstellung in einer definierten Stellungzu halten, kann das Sperrglied durch das Druckelement gegen einenAnschlag, zum Beispiel einen oder mehrerer an der Gasdurchlassöffnung angeordneteVorsprünge,gedrücktsein. [0026] ImKontaktbereich zwischen Sperrglied und Anschlag können imSperrglied und/oder im Anschlag Aussparungen vorgesehen sein, durchdie das Gas in der Durchlassstellung des Sperrgliedes strömen kann.Grundsätzlichist der Kontakt zwischen Sperrglied und Anschlag in der Durchlassstellungderart, das Gas zwischen Sperrglied und Anschlag hindurchströmen kann.Beispielsweise könnenals Anschlag daher auch mehrere beabstandete Stege vorgesehen sein,zwischen denen das Gas in der Durchlassstellung hindurchströmen kann. [0027] Eskann insbesondere vorgesehen sein, dass das Druckelement das Sperrgliedentgegen der Gasströmungsrichtungdes von der Gaseinlassöffnungzur Gasauflassöffnungdurch die GasdurchgangsöffnungströmendenGases drückt.Mit anderen Worten: Das Druckelement drückt das Sperrglied in Richtungder Gaseinlassöffnung. [0028] Entsprechendkann das Druckelement insbesondere auf der der Gaseinlassöffnung abgewandtenSeite des Sperrgliedes angeordnet sein. Beispielsweise eine Spannfederkann zwischen einer fest mit dem Ventil verbunden Auflage und dem Sperrgliedverspannt sein. [0029] InAbhängigkeitder Höheder Vorspannung wird das Sperrglied mit einer definierten Kraftin der Durchlassstellung gehalten beziehungsweise mit einer definiertenKraft gegen den Anschlag gedrückt. [0030] DasSperrglied ist so ausgebildet, dass der Druck des gaseinlassseitigin das Ventil einströmendenGases beständigauf das Sperrglied drücktund der Vorspannung des Druckelementes (beziehungsweise der Kraftrichtung,in der das Druckelement auf das Sperrglied drückt) entgegenwirkt. [0031] Solangeder gaseinlassseitige Gasdruck unterhalb eines definierten Schwellenwertesliegt, bleibt das Sperrglied in der Durchlassstellung. Sobald der Schwellenwertjedoch überschrittenwird, der gaseinlassseitige Gasdruck also größer wird als der Druck, dervom Druckelement auf das Sperrglied wirkt, wird das Sperrglied durchden gaseinlassseitigen Gasdruck gegen die Spannung des Druckelementesin die zweite Stellung (Sperrstellung), in der das Sperrglied dieGasdurchlassöffnungsperrt, gedrückt. [0032] Einwesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Ventils liegt mithin auchdarin, dass der Druck- beziehungsweise Schwellenwert, ab dem das Ventilschließtdrosselt, sehr einfach durch die Höhe der Vorspannung des Druckelementesdefiniert werden kann. [0033] DieHöhe dergewähltenVorspannung entspricht mithin dem gaseinlassseitigen Gasdruckwert, abdem das Ventil schließt. [0034] Dabei zahlreichen Gasanalyseeinrichtungen ein Überdruck ab etwa 5 bar zu einerBeschädigung derEinrichtung führenkann, kann zum Beispiel vorgesehen sein, den Schwellenwert, ab demdas Sperrglied durch den gaseinlassseitigen Gasdruck in die Sperrstellunggedrücktwird, bei etwa 5 bar vorzusehen. Grundsätzlich kann jedoch ein beliebiger Schwellenwertvorgesehen sein, der zum Beispiel im Bereich von 1 bis 100 bar Überdruck,also beispielsweise auch im Bereich von 2 bis 50 bar Überdruck,2 bis 20 bar Überdruck,3 bis 10 bar Überdruckoder 4 bis 8 bar Überdruckliegen kann. [0035] Aufseiner der Gaseinlassöffnungzugewandten Seite kann das Sperrglied ein Justiermittel aufweisen,durch das das Sperrglied mittels des durch die Gasdurchgangsöffnung einströmenden Gasesjustierbar ist. Das Justiermittel kann beispielsweise eine mittigauf der entsprechenden Seite des Sperrgliedes angeordnete Vertiefungoder Erhebung sein. [0036] DasSperrglied kann in seiner Sperrstellung gegen einen Anschlag, zumBeispiel ebenfalls einen oder mehrere Vorsprünge, die an der Wandung der Gasdurchgangsöffnung angeordnetsein können,gedrücktsein, um es in einer definierten Posititon halten zu können. [0037] DasSperrglied kann ein im wesentlichen platten- oder scheibenförmiges Sperrteilaufweisen; dieses Sperrteil stellt in diesem Fall den Teil des Sperrgliedesdar, durch den die Gasdurchgangsöffnungverschließbarist. Das Sperrteil kann das Element des Sperrgliedes darstellen,das in der Durchlassbeziehungsweise Sperrstellung gegen die Anschläge anliegt. [0038] Nebendem Sperrteil kann das Sperrglied ein im wesentliches rohr- oderzylinderförmigesFührungsteilumfassen, das zur Führungdes Sperrgliedes in der Gasdurchgangsöffnung dient. Im Falle einerzylindrischen Durchgangsöffnungverläuftdas Führungsteilkoaxial zur Durchgangsöffnung,so dass das Sperrglied entlang der Achse der Durchgangsöffnung sicherführbarbeziehungsweise verschiebbar ist. [0039] DasFührungsteilkann ein Druckelement, beispielsweise in Form einer Spannschraube,zumindest teilweise in sich aufnehmen beziehungsweise dieses umfangen. [0040] Aufseiner Außenseitekann das Führungsteil Vorsprünge, wiebeispielsweise Buckel oder Stege aufweisen, mit denen es an derWandung der Gasdurchgangsöffnunganliegt. Dadurch könnenVerspannungen zwischen dem Führungsteilund der Wandung der Gasdurchgangsöffnung vermieden werden; gleichzeitigwird im so zwischen Führungsteilund Wandung verbleibenden Freiraum ein Gaskanal geschaffen. [0041] SämtlicheBestandteile des Ventils, also insbesondere der Ventilkörper, dasSperrglied sowie das Druckelement, können aus Metall, zum Beispiel Stahloder Aluminium, bestehen, so dass das Ventil insgesamt explosionsgeschützt ausgebildetsein kann. [0042] Sämtlicheder vorgenannten Merkmale des anmeldungsgemäßen Ventils können beliebigmiteinander kombiniert werden. [0043] WeitereMerkmale der Erfindung ergeben sich aus den sonstigen Anmeldungsunterlagen,insbesondere auch den Figuren sowie den Unteransprüchen. [0044] EinAusführungsbeispieleines anmeldungsgemäßen Ventilswird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert: [0045] Dabeizeigt [0046] 1 eineGasentnahmesonde mit einem anmeldungsgemäßen Ventil und [0047] 2 dasVentil nach 1 in einer vergrößerten Detailansicht. [0048] Inder seitlichen Schnittansicht einer Gasentnahmesonde nach 1 istzu erkennen das Metallgehäuse 1 derGasentnahmesonde, aus dem heraus sich ein Messrohr 2 (in 2 inseine einzelnen Rohrabschnitte zerlegt darstellt) erstreckt. DasMessrohr 2 kann in einen zu analysierenden Gasstrom geführt werden.Im Inneren des Metallgehäuses 1 wird dasdurch das Messrohr 2 in die Gasentnahmesonde eingeleiteteGas zunächst über einZwischenelement 3 an das Ventil 4 und durch dieseshindurch in ein Rohr 5 weitergeleitet; durch das Rohr 5 wirddas Gas einer Gasanalyseeinrichtung (nicht dargestellt) zugeleitet. [0049] DasVentil 4 ist in 2 in einer vergrößerten Detailansicht,die das Ventil in einer seitlichen Schnittansicht zeigt, dargestellt. [0050] DasVentil 4 weist einen im wesentlichen rohrförmigen Ventilkörper 6 ausStahl auf. An seinem (hier oberen) Ende weist das Ventil 4 eineGaseinlassöffnung 7 undan seinem gegenüberliegenden(hier unteren) Ende eine Gasauslassöffnung 8 auf. Im Bereichder Einlassöffnung 7 istdas Ventil 4 auf seiner Außenfläche mit einem Gewinde 9 ausgebildet,mit dem es an der Gasentnahmesonde befestigbar ist; entsprechendist das Ventil 4 im Bereich der Gasauslassöffnung 8 aufseiner Außenfläche miteinem Gewinde 10 ausgebildet, mit dem es an eine Leitung, durchdie das Gas einer Gasanalyseeinrichtung zuleitbar ist, anschließbar ist. [0051] Vonder Gaseinlassöffnung 7 erstrecktsich zur Gasauslassöffnung 8 eineGasdurchgangsöffnung 11 entlangeiner geraden Achse A durch den Ventilkörper 6 hindurch. DieGasdurchgangsöffnung 11 hateine im wesentlichen zylindrische Form. In Richtung zur Gaseinlassöffnung 7 hinerweitert sich der Durchmesser der Gasdurchlassöffnung 11 zunächst abeiner (kleineren) unteren Stufe 12, und weiter zur Gaseinlassöffnung hinnochmals ab einer (größeren) oberenStufe 13. [0052] Aufder unteren Stufe 12 liegt eine pfropfenartige Auflage 14 ausStahl mit einem inneren, koaxial zur Achse A verlaufenden Durchlass 15 auf. [0053] Aufder Auflage 14 liegt (in 2 oben)eine Spannfeder 16 auf, deren Achse koaxial zur Achse A derGasdurchgangsöffnung 11 verläuft. [0054] DieSpannfeder 16 wird weitgehend von einem rohrförmigen Führungsteil 17 einesSperrgliedes 18 aus Stahl umfangen. Das Führungsteil 17 weistauf seiner Außenfläche buckelartigeErhebungen 19 auf, die gegen die Wandung 11.1 derGasdurchgangsöffnung 11 anliegen.Auf seiner der Gaseinlassöffnung 7 zugewandten(hier oberen) Seite ist das Führungsteil 17 voneinem im wesentlichen scheibenförmigenSperrteil 20 abgedeckt. Das Sperrteil 20 ragtmit seinem äußeren, umfangseitigen Randabschnitt über dieobere Stufe 13 herüber. [0055] Aufseiner der Gaseinlassöffnung 7 zugewandtenOberfläche 20o weistdas Sperrteil 20 in seinem äußeren, umfangseitigen Randabschnittbeabstandete, radial verlaufende Aussparungen 23 auf, derenVerlauf in 2 durch eine punktierte Linie dargestelltist. Das Sperrteil 20 ist auf seiner Oberfläche 20o imRandbereich mithin „gezackt" ausgebildet. [0056] Vonder Oberfläche 20o desSperrteils 20 ausgehende Gaskanäle 24 verlaufen durchdas Sperrteil 20 hindurch bis in den von dem Führungsteil 17 umfangenenBereich. [0057] DieSpannfeder 16 ist zwischen der Auflage 14 undder der Gasauslassöffnung 8 zugewandten Seitedes Sperrteils 20 verspannt. [0058] Inden zwischen der oberen Stufe 13 und dem Öffnungsmundder Gaseinlassöffnung 7 verlaufendenWandungsabschnitt 11.2 der Gasdurchgangsöffnung 11 isteine radial umlaufende Nut 21 eingebracht, in der ein Sprengring 22 einliegt. [0059] In 2 istdas Ventil 4 in der Sperrstellung des Sperrgliedes 18 dargestellt. [0060] Indieser Stellung ist der gaseinlassseitig auf das Sperrgliedes 18 wirkendeGasdruck größer als derDruck, der von der Spannkraft der Spannfeder 16 auf dasSperrglied 18 ausgeübtwird und der in die entgegengesetzte Richtung (also in Richtungzur Gaseinlassöffnung 7 hin)wirkt. [0061] Dieobere Stufe 13 wirkt in der Sperrstellung als Anschlag,auf den das Sperrteil 20 des Sperrgliedes 18 mitseiner (der Gasauslassöffnung 8 zugewandten)Oberfläche 20u am äußeren, umfangseitigenRandabschnitt des Sperrteils 20 aufliegt. [0062] DerKontaktbereich zwischen der Oberfläche 20u und der Stufe 13 istim wesentlichen gasdicht. [0063] Inder Sperrstellung strömtGas vom gaseinlassseitigen Bereich des Ventils 4 durchdie Gaskanäle 24 imSperrteil 20 hindurch und mündet in den vom Führungsteil 17 umfangenenBereich. Durch diesen Bereich strömt das Gas weiter durch den Durchlass 15 inder Auflage 14 hindurch bis zur Gasauslassöffnung 8.Dadurch wird der (geringere) Gasdruck im gasauslassseitigen Bereichdes Ventils 4 dem (höheren)Gasdruck im gaseinlassseitigen Bereich angenähert. [0064] Sobaldder gaseinlassseitig auf dem Sperrglied 18 lastende Gasdruckden definierten Schwellenwert von 5 bar Überdruck unterschreitet, drückt dieSpannfeder 16 das Sperrglied 18 in Richtung zur Gasauslassöffnung 7 hin,bis die Oberfläche 20o des Sperrteils 20 mitseinem randseitigem Bereich gegen die Unterseite des Sprengrings 22 zuliegen kommt; der Sprengring 22 wirkt dabei als Anschlagfür das Sperrteil 20.Das Sperrglied 18 befindet sich nunmehr in der Durchlassstellung(nicht dargestellt). In dieser Stellung strömt das Gas von der Gaseinlassöffnung 7 durchdie Aussparungen 23, den zwischen Sperrteil 20 undWandungsabschnitt 11.2 verbleibeneden (ringförmigen)Spalt, den zwischen Führungsteil 17 undWandungsabschnitt 11.2 verbleibenden (ringförmigen)Spalt sowie den Durchlass 15 zur Gasauslassöffnung 8. [0065] DerWiderstand, den die Gaskanäle 24 dem Gasbei der Durchleitung durch diese in der Sperrstellung bieten, istetwa um den Faktor 20 höherals der Widerstand, den das Gas in der Durchlassstellung des Sperrgliedes 18 zu überwindenhat. [0066] Während derHin- und Herbewegung des Sperrgliedes 18 von der Durchlass-in die Sperrstellung und andersherum wird es durch die Führungsmittel 19 sicheran der Wandung 11.1 der Gasdurchgangsöffnung 11 geführt.
权利要求:
Claims (12) [1] Ventil füreine Gasentnahmesonde mit folgenden Merkmalen: a) einer Gaseinlassöffnung (7)für denGaseinlass; b) einer Gasauslassöffnung (8) für den Gasauslass; c)einer von der Gaseinlassöffnung(7) zur Gasauslassöffnung(8) verlaufenden Gasdurchgangsöffnung (11), durchdie ein Gas von der Gaseinlassöffnung(7) zur Gasauslassöffnung(8) leitbar ist; d) einem in der Gasdurchgangsöffnung (11)angeordneten Sperrglied (18), das d1) durch ein unterVorspannung stehendes Druckelement (16) in eine erste Stellung(Durchlassstellung), in der es die Gasdurchgangsöffnung (11) freigibt,gedrücktist, wenn der gaseinlassseitige Gasdruck unterhalb eines definiertenSchwellenwertes liegt, und das d2) durch den gaseinlassseitigenGasdruck gegen die Spannkraft des Druckelementes (16) ineine zweite Stellung (Sperrstellung), in der es die Gasdurchlassöffnung (11)sperrt, gedrücktist, wenn der gaseinlassseitige Gasdruck oberhalb des Schwellenwertesliegt. [2] Ventil nach Anspruch 1, bei dem das Sperrglied (18)Gasführungsmittel(24) aufweist. [3] Ventil nach Anspruch 1, bei dem das Sperrglied (18)entlang der Gasdurchgangsöffnung(11) bewegbar ist. [4] Ventil nach Anspruch 1, bei dem das Sperrglied (18)in der Durchgangsstellung gegen einen ersten Anschlag (22)und in der Sperrstellung gegen einen zweiten Anschlag (13)gedrücktist. [5] Ventil nach Anspruch 1, bei dem das Sperrglied (18)ein im wesentlichen plattenförmigesSperrteil (20) aufweist, mit dem es in der Durchlassstellung gegeneinen ersten Anschlag (22) und in der Sperrstellung gegeneinen zweiten Anschlag (13) gedrückt ist. [6] Ventil nach Anspruch 4 oder 5, bei dem die Anschläge (22, 13)als Vorsprüngeausgebildet sind. [7] Ventil nach Anspruch 1 mit einer im wesentlichenzylindrischen Gasdurchgangsöffnung(11). [8] Ventil nach Anspruch 1 mit einer Spannfeder (16)als Druckelement. [9] Ventil nach Anspruch 8, bei dem die Spannfeder (16)zwischen einer fest mit dem Ventil (4) verbundene Auflage(14) und dem Sperrglied (18) verspannt ist. [10] Ventil nach Anspruch 1, bei dem das Sperrglied (18)ein im wesentlichen rohrförmigesFührungsteil(17) umfasst, durch das das Sperrglied (18) inder Gasdurchgangsöffnung(11) führbarist. [11] Ventil nach den Ansprüchen 8 und 10, bei dem dasFührungsteil(17) die Spannfeder (16) zumindest teilweise umfängt. [12] Ventil nach Anspruch 10, bei dem das Führungsteil(17) auf seiner AußenseiteVorsprünge(19) aufweist, mit denen es an der Wandung (11.1)der Gasdurchgangsöffnung(11) anliegt.
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同族专利:
公开号 | 公开日 WO2005098285A2|2005-10-20| DE102004016815B4|2010-12-23| WO2005098285A3|2009-01-29|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2005-10-27| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law| 2008-06-26| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: M&C TECHGROUP GERMANY GMBH, 40885 RATINGEN, DE | 2011-06-16| 8364| No opposition during term of opposition| 2011-06-16| R020| Patent grant now final|Effective date: 20110323 |
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申请号 | 申请日 | 专利标题 DE200410016815|DE102004016815B4|2004-04-06|2004-04-06|Verwendung eines Ventils für eine Gasentnahmesonde|DE200410016815| DE102004016815B4|2004-04-06|2004-04-06|Verwendung eines Ventils für eine Gasentnahmesonde| PCT/EP2005/002394| WO2005098285A2|2004-04-06|2005-03-08|Durchflussbegrenzungsventil für eine gasentnahmesonde| 相关专利
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